SVP Wohlen-Anglikon -

Ungebremste Masseneinwanderung (MM 06.04.21, SVP SCHWEIZ)

Die Bevölkerung der Schweiz wächst trotz Corona-Krise, höheren Sterberaten und sinkenden Geburten weiter stark an. Der Grund ist die nach wie vor ungebremste Zuwanderung von EU-Ausländern und von Wirtschaftsmigranten in die Schweiz. Nicht-Integrierte und Nicht-Arbeitswillige machen es sich in der Krise hier bequem und profitieren von unserem luxuriösen Sozialsystem, während viele Einheimische um ihren Job bangen. Das zeigt: Eine eigenständige Steuerung der Zuwanderung ist dringender denn je.

Die Meldung des Bundesamtes für Statistik lässt aufhorchen: Die ständige Wohnbevölkerung der Schweiz wuchs per Ende 2020 gegenüber dem Vorjahr um 0,7% auf 8,7 Millionen Menschen. Damit lebten Ende Dezember 61’100 Personen mehr in der Schweiz als ein Jahr zuvor. Das entspricht der Grösse der Stadt Luzern. Und dies trotz Corona-Krise, trotz eines Anstiegs der Todesfälle auf 76’000 (plus 12.1 Prozent gegenüber 2019) und trotz sinkender Geburten!

137’400 Zuwanderer strömten im Corona-Jahr 2020 in die Schweiz

Der Grund dafür ist die aufgrund der Personenfreizügigkeit nach wie vor ungebremste Masseneinwanderung. Im vergangenen Jahr wanderten trotz Reisbeschränkungen, Wirtschaftskrise und Lockdown 137’400 Menschen in die Schweiz ein. Der massive Zustrom von Zuwanderern hält an, obwohl es weniger Jobs gibt, das Gastgewerbe geschlossen ist und der Detailhandel die Läden über Monate dichtmachen musste.

Verschärfte Lage auf dem Arbeitsmarkt

Damit verschärft sich die Lage auf dem Schweizer Arbeitsmarkt weiter. Aktuell befinden sich 300’000 Menschen in Kurzarbeit. Die Zahl der Arbeitslosen steigt - viele Arbeitnehmende haben in der Krise ihre Stelle verloren. Und die Jungen finden nur schwer eine Lehrstelle. Das alles kümmert die ausländischen Einwanderer nicht: Die Schweiz bleibt auch in der Krise ein Magnet – dem ausgebauten Sozialsystem sei Dank.

Die Corona-Krise zeigt zudem: Wer einmal hier ist, bleibt auch in schlechten Zeiten hier und richtet es sich in der sozialen Hängematte ein. Denn ein nicht-arbeitswilliger EU-Ausländer erhält in der Schweiz meist mehr Geld aus der Arbeitslosenversicherung (ALV) oder der Sozialhilfe als er in seinem Heimatland mit Arbeit verdienen kann. Es gibt in wirtschaftlich schlechten Zeiten somit keinen Grund wegzuziehen. Mit 14,9 % gingen die Auswanderungen von Ausländern 2020 entsprechend stark zurück.

Ausländer nehmen Schweizern Spitalbetten weg

Als wäre das alles nicht genug, nehmen die Ausländer den Schweizern auch noch die Spitalbetten weg. Überdurchschnittlich viele Migranten besetzen die Intensivstationen, wie Schweizer Medien berichten. «70 Prozent Migranten in den Spitalbetten», titelte der «Tages-Anzeiger» einen entsprechenden Artikel.

Ja zu einer eigenständigen Steuerung der Zuwanderung, Nein zur Larifari-Politik der anderen Parteien

Die massive Einwanderung mitten in der Krise zeigt: Die Personenfreizügigkeit und unser untaugliches Asylsystem sind zum Nachteil der Schweiz. Es braucht mehr denn je eine eigenständige Steuerung der Zuwanderung und eine Reform des Asylrechts (Neudefinition des Flüchtlingsstatus, Schaffung von «Transiträumen» an der Grenze). Sonst verschlimmert sich die Lage weiter – jene der Einheimischen, aber auch jene der Ausländer, die bereits hier sind.

Die SVP wird die unverantwortliche Larifari-Politik der anderen Parteien weiter vehement bekämpfen und sich für ein souveräne Steuerung der Zuwanderung einsetzen – zum Wohl unseres Landes und seiner Leute.

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